Herne [dielinkeherne] Diese Trappatoni-Frage muss gestellt werden dürfen, wenn man die Äußerungen des Herrn Dr. Klee in der heutigen WAZ zum Bürgerbegehren Hallenbad Eickel liest.

Veronika Buszewski, Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt, erläutert: „Da stellt Herr Dr. Klee einerseits fest, dass ein Bürgerbegehren, das den Ratsbeschluss zum Grundstücksverkauf rückgängig macht, möglich sei. Schließt direkt daran aber die Aussage an, dass ein Bürgerbegehren für eine Inbetriebnahme des Hallenbades nicht möglich wäre. Was bleibt heften? ´Stadt lehnt Bürgerbegehren ab´. Genauso, wie es die WAZ in ihrer Überschrift kurz zusammenfasst.“

Niko Warmbier, Bezirksverordneter Eickel: „Das erste Problem: Es gab nie ein Bürgerbegehren zur Inbetriebnahme des Hallenbades. Es gibt lediglich den Antrag auf Einleitung des kassierenden Begehrens, den Verkauf rückgängig zu machen! Warum Herr Dr. Klee nun wissentlich diese beiden unterschiedlichen Fragen in einem Topf wirft, wissen wahrscheinlich nur die Sterne.“

Buszewski weiter: „ Genauso wie es wohl nur die Sterne wissen, wie er zu der Aussage gekommen ist, das die Stadt das eingereichte Bürgerbegehren ablehnt! Bis heute gibt es keinen offiziellen Bescheid der Stadt Herne! Das müsste er nicht nur, sondern das muss er als zuständiger Fachdezernent wissen.“

Warmbier: „Was diese Aussage noch unverständlicher macht: Mit dem Antrag auf Einleitung des Bürgerbegehrens war eine Beratungsanfrage verbunden. Die Fachverwaltung ist dieser gesetzlichen Aufgabe nachgekommen und hat ausführlich geantwortet: Unseres Erachtens sehr wohl kompetent und bzgl. des Verwaltungsverfahrens durchaus unterstützend!“

Buszwski kommentiert: „Herr Dr. Klee fasst was zusammen, was nicht zusammen gehört und behauptet etwas, was so nicht zutrifft. Die Frage bleibt: Was bezweckt er damit? Wir können nur spekulieren: Vielleicht will er damit allen signalisieren: Aktive Einmischung in die Kommunalpolitik – nicht mit mir!“ Buszewski erinnert beispielhaft an diverse Einsprüche gegen Bebauungspläne, die nicht Veröffentlichung von Gutachten, die Schließung von öffentlichen Einrichtungen gegen den Willen vieler Hernerinnen und Hernern oder die Ablehnung eines Beteiligungsleitfadens für die Stadt Herne!

Warmbier stellt fest: „Wir sind guten Glaubens, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens sich nicht von diesen Äußerungen beeinflussen lassen und weiter machen. Bei Bedarf natürlich auch fachanwaltlichen Rechtsbeistand einholen. Fest steht: Auf unsere Unterstützung können die Initiatoren jederzeit zählen!“

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